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TheKrUeMeLmOnStEr"Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!"

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KEIN MENSCH IST ILLEGAL!


»Illegalisierte« Flüchtlinge bei der Ein- und Weiterreise zu unterstützen, wenn nötig, auch zu verstecken, und wenn möglich mit Arbeit und Papieren zu versorgen - dazu ruft der Appell »Kein Mensch ist illegal« öffentlich auf. Eine solche Aufforderung ist sicher nicht alltäglich, doch sie resultiert aus der alltäglichen Praxis unzähliger verdeckt oder öffentlich agierender Basisgruppen. Weil sich ein immer größerer Teil der praktischen Solidarität mit Flüchtlingen den herrschenden Gesetzen entziehen muß und zunehmend kriminalisiert wird, benötigen gerade diese Aspekte derzeit dringend eine öffentliche Verteidigung. Bislang haben über 200 Organisationen den Appell »Kein Mensch ist illegal« unterschrieben. Das Spektrum reicht von autonomen Gruppen bis hin zu kirchlichen und gewerkschaftliche Initiativen - daneben aber auch eine Reihe von Selbstorganisationen von Flüchtlingen, wie der Roma Union Frankfurt oder dem polnischen Sozialrat. Zu den mehr als 2000 EinzelunterzeichnerInnen zählen unter anderem Elfriede Jelinek und Christa Wolf, zahlreiche ProfessorInnen, ÄrztInnen (u.a. Ellis Huber, Prasident der Berliner Ärztekammer) und KünstlerInnen, sowie Mandatsträger von SPD, GRÜNEN/ Bündnis90 und PDS.


http://www.contrast.org/borders/kein/iom.html




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ROTE HILFE e.V.

Wer ist die Rote Hilfe?


Die Rote Hilfe ist eine Solidaritätsorganisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt. Sie konzentriert sich auf politisch Verfolgte aus der BRD, bezieht aber auch nach Kräften Verfolgte aus anderen Ländern ein. Unsere Unterstützung gilt allen, die als Linke wegen ihres politischen Handelns, z.B. wegen presserechtlicher Verantwortlichkeit für staatsverunglimpfende Schriften, wegen Teilnahme an spontanen Streiks, wegen Widerstand gegen polizeiliche Übergriffe oder wegen Unterstützung der Zusammenlegungsforderung für politische Gefangene ihren Arbeitsplatz verlieren, vor Gericht gestellt, verurteilt werden. Ebenso denen, die in einem anderen Staat verfolgt werden und denen hier politisches Asyl verweigert wird.




1. Sowohl politische als auch materielle Hilfe


Wir bereiten zusammen mit den Angeklagten den Prozeß vor und machen besonders seinen politischen Hintergrund in der Öffentlichkeit bekannt.


Wir sorgen durch Solidaritätsveranstaltungen, Spendensammlungen und Zuschüsse aus den Beitragsgeldern dafür, daß die finanziellen Belastungen von vielen gemeinsam getragen werden. Besonders Anwalts- und Gerichtskosten können teilweise oder ganz übernommen werden, aber auch Zahlungen zum Lebensunterhalt geleistet werden, wenn hohe Geldstrafen, Verlust des Arbeitsplatzes oder Gefangenschaft die Betroffenen oder ihre Familien in Schwierigkeiten gebracht haben.



Zu politischen Gefangenen halten wir persönlichen Kontakt und treten dafür ein, daß die Haftbedingungen verbessert, insbesondere Isolationshaft aufgehoben wird; wir fordern ihre Freilassung.




2. Die Rote Hilfe ist keine karitative Einrichtung


Die Unterstützung für die Einzelnen soll zugleich ein Beitrag zur Stärkung der Bewegung sein. Jede und Jeder, die sich am Kampf beteiligen, soll das in dem Bewußtsein tun können, daß sie auch hinterher, wenn sie Strafverfahren bekommen, nicht alleine dastehen. Ist es der wichtigste Zweck der staatlichen Verfolgung, diejenigen, die gemeinsam auf die Straße gegangen sind, durch Herausgreifen Einzelner voneinander zu isolieren und durch exemplarische Strafen Abschreckung zu bewirken, so stellt die Rote Hilfe dem das Prinzip der Solidarität entgegen und ermutigt damit zum Weiterkämpfen.




Außer der unmittelbaren Unterstützung für Betroffene sieht die Rote Hilfe ihre Aufgabe auch darin, sich im allgemeinen Sinn an der Abwehr politischer Verfolgung zu beteiligen. Sie wirkt z.B. schon im Vorfeld von Demonstrationen darauf hin, daß die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sich selbst und andere möglichst effektiv vor Verletzungen und Festnahmen durch die Staatsgewalt schützen. Sie engagiert sich gegen die Verschärfung der Staatsschutzgesetze, gegen weiteren Abbau von Rechten der Verteidigung, gegen Isolationshaft, gegen weitere Beschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit.




3. Mitgliedschaft und Organisation der Arbeit in der Roten Hilfe


Der Roten Hilfe gehören nur Einzelpersonen als Mitglieder an. Es gibt keine kollektive Mitgliedschaft von Gruppen oder Organisationen - wenn auch oft Mitglieder anderer Organisationen gleichzeitig Mitglieder der Roten Hilfe sind.





Die Rote Hilfe organisiert ihre Arbeit auf zwei Ebenen:




Zum einen bundesweit:


Die Mitglieder (darunter ein großer Teil "Einzelmitglieder", d.h. keiner Ortsgruppe angehörend) wählen Delegierte zur Bundesdelegiertenversammlung, welche über die Grundsätze und Schwerpunkte der Rote-Hilfe-Arbeit entscheidet. Mit ihren Mitgliedsbeiträgen schaffen sie die materielle Grundlage für die Unterstützungen.


Für die zweckentsprechende Verwendung der Gelder (der Mitgliedsbeiträge ebenso wie der zu bestimmten Anlässen gesammelten Spenden) ist der Bundesvorstand verantwortlich. Der Bundesvorstand entscheidet über die Verwendung der Mitgliedsbeiträge, organisiert Spendenaktionen und zentrale Kampagnen zu bestimmten Anlässen und ist für die laufende Arbeit verantwortlich.


Die Information der Mitglieder und die Öffentlichkeitsarbeit auf Bundesebene wird im Wesentlichen durch die vierteljährlich vom Bundesvorstand herausgegebene Rote-Hilfe-Zeitung geleistet.




Zum anderen gibt es in einigen Städten Ortsgruppen der Roten Hilfe:


Die aktuelle Liste wird jeweils auf der hinteren Umschlagseite jeder Rote-Hilfe-Zeitung aktualisiert veröffentlicht. In diesen Städten wird die Unterstützungs- sowie Öffentlichkeitsarbeit soweit wie möglich an den jeweils am Ort aktuellen politischen Prozessen orientiert und in Zusammenarbeit mit anderen örtlichen Initiativen und Organisationen durchgeführt. Die Mitgliederversammlungen und Vorstände der Ortsgruppen entscheiden selbständig über die Schwerpunkte ihrer Arbeit und über die Verwendung der am Ort gesammelten Spendengelder.





4. Die Rote Hilfe versteht sich als Solidaritätsorganisation für die gesamte Linke


Das heißt nicht, daß sie irgendeinen Alleinvertretungsanspruch erhebt (im Gegenteil streben wir die Zusammenarbeit mit möglichst vielen anderen Prozeßgruppen, Soli-Fonds, Antirepressions-Gruppen, Ermittlungsausschüssen usw. an!), sondern das heißt, daß sie an sich selbst den Anspruch stellt, keine Ausgrenzungen vorzunehmen.




In ihrer Satzung verpflichtet sie sich: "Die Rote Hilfe organisiert nach ihren Möglichkeiten die Solidarität für alle, unabhängig von Parteizugehörigkeit oder Weltanschauung, die in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund ihrer politischen Betätigung verfolgt werden. Politische Betätigung in diesem Sinne ist z.B. das Eintreten für die Ziele der ArbeiterInnenbewegung, der antifaschistische, antisexistische, antirassistische, demokratische oder gewerkschaftliche Kampf und der Kampf gegen die Kriegsgefahr." (aus §2 der Satzung der Roten Hilfe)




Wir wollen nicht nur materielle, sondern auch politische Unterstützung leisten, wollen also das, wofür jemand verfolgt wird, soweit es uns möglich ist, auch in der Öffentlichkeit vertreten. Deshalb suchen wir mit denen, die wir unterstützen, die politische Auseinandersetzung, nehmen eventuell auch zu ihrer Aktion Stellung. Aber wir machen vom Grad der Übereinstimmung nicht unsere Unterstützung abhängig.




Diese politische Offenheit war für die Rote Hilfe nicht immer selbstverständlich. (vgl. dazu die Broschüre: "20/70 Jahre Rote Hilfe", erhältlich im Literaturvertrieb der Roten Hilfe.) Daß sie heute nicht nur in der Satzung steht, sondern alltägliche Praxis ist, erkennt mensch vielleicht am ehesten an den Fällen konkreter Unterstützungszahlungen. Die Fälle der unterstützten oder abgelehnten Anträge des jeweils letzten Quartals werden auszugsweise in jeder Rote Hilfe-Zeitung veröffentlicht.





5. Braucht die Linke eine übergreifende Solidaritätsorganisation?


In der Regel erhalten Leute, die festgenommen werden, einen Prozeß haben usw. Unterstützung aus dem politischen Umfeld, in dem die verfolgte Aktion gelaufen ist. Wer z.B. wegen Blockade einer Militäreinrichtung verurteilt wurde, wird in erster Linie auf die Solidarität von Gruppen der Friedensbewegung rechnen können, verfolgte AntifaschistInnen mit Solidarität aus der Antifa-Bewegung. Wir meinen, daß diese naheliegende Form der Solidarität die wichtigste überhaupt ist und beabsichtigen keineswegs, sie zu ersetzen. Wohl aber, sie zu ergänzen.




Es gibt immer auch Menschen, die als Einzelne z.B. an einer Demonstration teilnehmen und im Falle ihrer Festnahme nicht unbedingt auf einen unmittelbaren Unterstützungskreis zurückgreifen können.
Manchmal sind die Belastungen durch Prozeßkosten usw. oder auch die Anforderungen an die Öffentlichkeitsarbeit so hoch, daß sie von einer Gruppe allein nicht getragen werden können.
In vielen Fällen ziehen sich Ermittlungen, Anklageerhebung und Prozesse durch mehrere Instanzen so lange hin, daß die politischen Zusammenhänge sich in der Zwischenzeit längst verändert haben und wenn das Urteil rechtskräftig wird, niemand mehr für Unterstützung ansprechbar ist.
Aus diesen Gründen halten wir eine Solidaritätsorganisation für notwendig,
die unabhängig von politischen Konjunkturen kontinuierlich arbeitet
die aufgrund eines regelmäßigen Spendenaufkommens verläßlich auch langfristige Unterstützungszusagen machen kann
die bundesweit organisiert und nicht an Großstädte gebunden ist
die sich für die politisch Verfolgten aus allen Teilen der linken Bewegung verantwortlich fühlt
die auf Gesetzesverschärfungen und Prozeßwellen bundesweit reagieren kann.




Solidarität muß organisiert werden!




©opypyright: Roten Hilfe e.V.


http://www.rote-hilfe.de/

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FREE ME!





Wenige Menschen sind sich der durch und durch grausamen Natur der Milch- und Eierindustrie bewußt.


Hühner verbringen ihr ganzes Leben in Käfigen, die so klein sind, daß sie nicht einmal ihre Flügel ausbreiten können. Der Standartkäfig mißt 40x43cm, ist 45cm hoch. 4-5 Tiere werden darin gefangen gehalten. Die Böden der Käfige sind schräg und aus Maschendraht, der in ihre Krallen schneidet. Einen großen Teil ihrer Federn verliehren sie, weil sie ständig an den Seiten der Käfige anscheuern. Um durch Streß herbeigeführte Gewalt zu verhindern (stell Dir vor, Du Müßtest Dein ganzes Leben in einem Fahrstuhl mit fünf anderen Leuten verbringen), werden die Schnäbel der Küken abgehackt. Allein diese Praxis tötet jedes Jahr eine große Anzahl Küken vorzeitig. 44.000.000 männliche Küken werden jährlich direkt nach dem Schlüpfen vergast, ertränkt und zerstampft, weil sie nicht als EierproduzentInnen ausbeutbar sind. Da die Ställe, in denen die Hühner leben, im allgemeinen nur alle zwei Jahre gereinigt werden, wird Nahrung regelmäßig mit Antibiotika angereichert (die Hälfte aller produzierten Antibiotika werden an Tiere verfüttert), um das Ausbrechen von Seuchen zu verhindern. Diese Drogen halten die Hühner jedoch nicht effektiv gesund. 90% aller Hühner in Massentierhaltungen sind mit Leukose infoziert (einer Krebsart) und Salmonellosis ist in den USA nach jüngsten Regierungsberichten die Norm bei den meisten Höfen.

"Milchkühe" sind ebenfalls Opfer des Verlangens der Tierzuchtwirtschaft geworden, Produktionskosten herunterzuschrauben. Eine ständig ansteigende Zahl von Kühen wird um des höheren Profits willen lebenslang in Gefangenschaft gehalten. Auch jene, die nicht in Betonställen leben, müssen fast ständige Schwangerschaft ertragen (um kontinuierliche Milchproduktion zu gewährleisten), sowie die Trennung von ihren Kälbern 1-3 Tage nach der Geburt und eine verkürzte Lebensdauer. Milch-BäuerInnen haben auch starke Verbindungen zur Kalbfleischindustrie, denn sie bringen die jungen Tiere hervor, die knapp 16 Wochen in schlimmster Gefangenschaft leben, bevor sie geschlachtet werden. Während Kühe imstande sind, über zwanzig Jahre alt zu werden, überleben die von der Milchindustrie gehaltenen meistens keine vier Jahre. Sie können im allgemeinen in diesem Alter eine der verlangten Produktionsrate nicht mehr einhalten, und werden deshalb geschlachtet.


http://www.peta2.de




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Amnesty International Aktion gegen Kriegswaffen




Waffen unter Kontrolle – unter diesem Motto führt amnesty international gemeinsam mit Oxfam International und dem "Internationalen Aktionsnetzwerk zu Kleinwaffen" in über 60 Ländern eine Kampagne gegen unkontrollierten Waffenhandel durch. Vorrangiges Ziel ist die strikte Kontrolle und Transparenz aller Rüstungstransfers durch ein rechtlich verbindliches internationales Abkommen.



HIER gibt es ein cooles Video von Amnesty zum downloaden. Schaut es euch an!




Ein solches Abkommen soll einheitliche Standards für den Waffenhandel schaffen und alle Exporte verbieten, die zur Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts beitragen - eine globale Lösung für ein globales Problem.



Weltweit werden jedes Jahr eine halbe Million Menschen durch Waffengewalt getötet - ein Mensch pro Minute.



Die Mehrzahl stirbt in bewaffneten Konflikten und Kriegen, die heute immer noch in über 30 Ländern toben. Rund 200.000 Menschen werden jährlich Opfer von Waffengewalt, die von Sicherheitskräften, in kriminellen Akten oder im privaten Bereich ausgeübt wird.



Ziel der Kampagne ist es daher auch, Sicherheit und Schutz der Menschen vor Waffengewalt im Alltag zu verbessern - durch Maßnahmen gegen Nachfrage, Verfügbarkeit und Missbrauch von Waffen.



Insgesamt gibt es derzeit weltweit über 600 Millionen Schusswaffen. Gewehre, Pistolen, tragbare Raketenwerfer oder Landminen sowie die dazu gehörende Munition sind heute fast überall leicht erhältlich - wenn nicht über legale Wege, dann über graue und schwarze Kanäle, teilweise zu äußerst niedrigen Preisen. Kofi Annan stellte daher kürzlich fest: "Klein- und Leichtwaffen sind die heutigen Massenvernichtungswaffen."

Gegenwärtig werden die Bestimmungen für den Export und Transfer von Waffen in jedem einzelnen Land unterschiedlich geregelt. In Deutschland sind die gesetzlichen Grundlagen für Rüstungsexporte im Kriegswaffenkontrollgesetz sowie im Außenwirtschaftsgesetz verankert.




Obwohl die Bundesregierung nach eigenen Angaben eine zurückhaltende Rüstungsexportpolitik verfolgt, ist Deutschland einer der weltweit größten Rüstungsexporteure. Genehmigt wurden immer wieder auch Exporte an Staaten, in denen gravierende Menschenrechtsverletzungen begangen wurden und werden – beispielsweise an die Türkei und Nepal.



Im Oktober 1992 ermordeten in Brasilien Angehörige der Militärpolizei in São Paulo 111 Gefangene bei der Niederschlagung einer Häftlingsrevolte. Die Militärpolizisten verwendeten dabei unter anderem MP5-Maschinenpistolen des deutschen Waffenherstellers Heckler & Koch. amnesty international untersuchte den Vorfall und konnte anhand der Seriennummern auf den Gewehren nachweisen, dass diese Maschinenpistolen aus Deutschland nach Brasilien geliefert worden waren.



Seit Jahren weigern sich die jeweiligen Bundesregierungen, Rüstungsexporte in allen notwendigen Details offen zu legen. Trotz Lippenbekenntnissen fehlt auch weiterhin der politische Wille, in jedem Fall Rüstungsexporte zu verbieten, die zu Menschenrechtsverletzungen beitragen können.



Wie erfolgreich eine weltweite Kampagne gegen Waffen sein kann, zeigt die "Internationale Kampagne gegen Landminen". Erst 1992 gegründet, erreichte die Aktion bereits 1997 ihr wichtigstes Ziel: In Ottawa wurde die Konvention gegen Antipersonenminen, die den Handel mit Minen untersagt, von 122 Staaten unterzeichnet.












Auch du kannst bei der Aktion mitmachen. Einfach HIER klicken.


http://www.controlarms.org/



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